Video
Steinmeier: „Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht“


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch mit Bürgerinnen und Bürgern in Schloss Bellevue über eine Impfpflicht diskutiert. Vor der Debatte sagte er, die Diskussion sei ein wichtiger Teil der Demokratie. O-TON FRANK-WALTER STEINMEIER, BUNDESPRÄSIDENT: „Eine allgemeine Impfpflicht ist für Bundestag und Bundesregierung ebenfalls gewiss kein gesetzgeberischer Alltag. Genauso darf auch der Prozess der Debatte, der Abwägung, der Begründung nicht alltäglich sein. Eine solch außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat auch in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern. Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht. Genau deshalb sind wir heute hier.“ Eingeladen waren sowohl Wissenschaftler, als auch Fachkräfte aus Krankenhäusern und Schulen. Zwei der Teilnehmer standen einer Impfpflicht ablehnend gegenüber. Da es keinen Faktencheck gab, konnten sie teilweise unwidersprochen Falschinformationen verbreiten. Steinmeier selbst wollte sich nicht zur Impfpflicht positionieren. Er sagte, das gebiete der Respekt vor dem politischen Prozess, der in den kommenden Wochen zur parlamentarischen Entscheidung über ein Gesetz führen solle. Bereits in seiner ersten Amtszeit hat der Bundespräsident Bürgerdialoge in kleiner Runde abgehalten, zu denen Menschen mit kontroversen Ansichten eingeladen waren.

Mehr

Dem Motto folgend, lud der Bundespräsident Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion ein.



Source link

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.