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CDU beschließt Mitgliederbefragung

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HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Armin Laschet, CDU-Vorsitzender: „Und wir sind als CDU der Meinung, dass repräsentative Demokratie das beste Mittel ist, um politische Entscheidungen herbeizuführen. Aber in der Phase, in der im Moment die CDU steht, ist es gut auch die Mitglieder, auch die Basis zu beteiligen. Das haben wir als Erfahrung schon gemacht in Nordrhein-Westfalen 2010, als die Mitglieder entschieden haben, wer denn neuer Landesvorsitzender wird. Das haben wir in Baden-Württemberg zu unterschiedlichen Zeiten praktiziert. Und die Bundespartei will, dass dies einmalig, wir werden nicht die Satzung ändern, aber einmalig so machen, dass wir die Mitglieder befragen, wie denn die Neuaufstellung jetzt erfolgen soll. Und wir haben dann die Wege heute festgelegt, in welcher Form das geschehen soll. Hier muss man zwei Dinge miteinander verbinden. Die einen sagen, möglichst breit die Mitglieder beteiligen und die anderen sagen, es muss aber schnell gehen. Potenziell schließen sich die beiden Ziele aus. Wir haben jetzt einen Kompromiss gefunden, in dem die Mitglieder breit beteiligt werden. Aber wir trotzdem zum Beginn des neuen Jahres so neu aufgestellt sind, dass wir dann mit Zuversicht in die Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im Mai gehen können und dann die Landtagswahl im Herbst in Niedersachsen ebenfalls gut vorbereiten können.“

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Der CDU-Bundesvorstand hat am Dienstag einstimmig beschlossen, dass es eine Mitgliederbefragung über den nächsten CDU-Vorsitzenden geben soll.



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