Russland verhängt Einreiseverbote für Vertreter mehrerer EU-Staaten

Außenministerium in Moskau

Außenministerium in Moskau

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Russland hat Einreiseverbote gegen mehrere Vertreter aus der Europäischen Union verhängt.

Russland hat Einreiseverbote gegen mehrere Vertreter aus der Europäischen Union verhängt. Das Außenministerium in Moskau erklärte am Freitag, es handele sich um eine Reaktion auf eine “absurde” Politik “einseitiger Restriktionen” aus Brüssel. Offenbar reagiert Moskau damit auf EU-Sanktionen im Zusammenhang mit der russischen Söldnergruppe Wagner.

Die EU-Kommission “bedauerte” die Entscheidung Russlands, “eine unbekannte Zahl von Vertretern von EU-Mitgliedstaaten und Institutionen an der Einreise nach Russland zu hindern”. Sie entbehre “jeder rechtlichen Begründung und Transparenz”, erklärte ein EU-Sprecher in Brüssel und kündigte eine “angemessene Antwort” an.

Das russische Außenministerium erklärte, die Einreiseverbote beträfen vor allem Vertreter einiger EU-Länder, “die persönlich verantwortlich sind für die Propagierung antirussischer Politik”. “Geleitet vom Prinzip der Gegenseitigkeit und Gleichheit” habe die russische Seite beschlossen, eine Liste von Vertretern von EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen zu verlängern, denen die Einreise nach Russland untersagt sei.

Dem Ministerium zufolge richten sich die Maßnahmen auch gegen “private europäische Militärfirmen, die in verschiedenen Regionen der Welt aktiv sind”. Dies deutet darauf hin, dass Moskau die Einreiseverbote als Reaktion auf EU-Sanktionen im Zusammenhang mit der Söldnergruppe Wagner betrachtet.

Die EU hatte im Dezember Sanktionen gegen Verantwortliche rund um die sogenannte Wagner-Gruppe verhängt. Die Gruppe Wagner gilt als “Russlands Schattenarmee”, Moskau bestreitet jegliche Verbindung zu ihr.

Die Wagner-Truppe soll unter anderem an der Seite pro-russischer Separatisten in der Ukraine gekämpft haben sowie in Syrien, Libyen und in der Zentralafrikanischen Republik. Nach Erkenntnissen der US-Armee sind auch “mehrere hundert” Wagner-Söldner im westafrikanischen Mali, wie der Leiter des Afrika-Kommandos des US-Militärs, Stephen Townsend, Ende vergangener Woche dem Sender Voice of America sagte.

Die Verhängung der Einreiseverbote erfolgt auch vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts, der die Spannungen zwischen Brüssel und Moskau verschärft. Die USA und die EU haben Russland massive Wirtschaftssanktionen angedroht, sollte das Land in der Ukraine einmarschieren.

Moskau hat nach US-Angaben an der Grenze zum Nachbarland rund 100.000 Truppen sowie Panzer und anderes militärisches Gerät aufgezogen. Die Regierung in Moskau bestreitet Angriffspläne und fordert unter anderem schriftliche Zusagen, dass die Nato etwa auf eine fortgesetzte Osterweiterung verzichtet.

AFP



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