Die News von heute im stern-Ticker.

Die News von heute im stern-Ticker: 

13.45 Uhr: Hamburger Uni übergibt NS-Raubgut an Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Staats- und Universitätsbibliothek der Uni Hamburg übergibt mehr als 100 Bücher, Briefe und Materialien zu Reichskanzler Otto von Bismarck an die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Sammlung der einstigen Bismarck-Bücherei Specht war zur Zeit des Nationalsozialismus als Raubgut in den Besitz der Bibliothek gelangt, wie sie in Hamburg mitteilte.

Zuvor war sie demnach an den SPD-eigenen Auer-Verlag verkauft worden, wo sie im Zuge von NS-Verfolgungsmaßnahmen gegen die Sozialdemokratie 1933 beschlagnahmt wurde. Wenige Jahre später wurde sie als „Geschenk“ der Gestapo Hamburg in den Uni-Bibliotheksbestand eingearbeitet, hieß es. Bei der Sammlung handelt es sich um 118 Bücher rund um den früheren Reichskanzler von Bismarck (1815-1898), Kopien von Bismarck-Briefen, ein Liederheft und anderes.

13.38 Uhr: Bayerischer CSU-Landtagsabgeordneter wegen Erpressung verurteilt

Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Rieger (CSU) ist wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu je 400 Euro verurteilt worden. In dem Verfahren vor dem Landgericht Regensburg ging es um Wahlkampfspenden im Jahr 2013.

Der Politiker forderte damals nach Überzeugung der Richter von einem Bauunternehmer eine Spende in Höhe von 50 000 Euro. Als dem Bauträger die Summe zunächst zu hoch war, sagte Rieger mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl: „Sie wissen schon, wer in Zukunft über die Bauprojekte und die Baugenehmigungen entscheidet.“ Die Richter werteten dies als Erpressung.

13.15 Uhr: Gericht erklärt Mecklenburg-Vorpommerns Ankauf von Luca-App für unwirksam

Mecklenburg-Vorpommerns Oberlandesgericht (OLG) hat den Ankauf der Luca-App durch die Landesregierung für unwirksam erklärt. Die Regierung habe im Frühjahr dieses Jahres gegen Wettbewerbsrecht verstoßen, entschied das OLG. Vor der Auftragsvergabe für eine App, mit der Corona-Infektionen nachverfolgt werden können, hätten mehrere Angebote eingeholt werden müssen.

Trotz des Zeitdrucks während der Corona-Pandemie hätte sie zumindest das Angebot der Hersteller der Vida-App abwägen müssen, das diese von sich aus bei der Landesregierung abgegeben hatten. Die Vida-App biete durchaus Leistungen, welche die Landesregierung als Vergabekriterien genannt habe. Der Luca-Vertrag ist laut OLG unwirksam, die Entscheidung rechtskräftig. Ein Antrag, den Vertrag dennoch weiterführen zu dürfen, sei abgewiesen worden.

12.55 Uhr: Seehofer sagt Termine wegen ab wegen Corona-Pandemie

Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infizierten will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorerst keine Termine mit vielen Menschen mehr wahrnehmen. Ministeriumssprecher Steve Alter sagte auf Anfrage, der Minister habe schweren Herzens ein ursprünglich für kommenden Dienstag in Hanau geplantes Treffen mit Hinterbliebenen des rassistischen Terroranschlags vom Februar 2020 abgesagt. Auch zur Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden werde er nicht reisen. An der Tagung dürfen nur Geimpfte und Genesene teilnehmen.

12.47 Uhr: Ampel-Hauptverhandler setzen ihre Beratungen am Montag fort

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen in eine neue Phase: Nach Abschluss der zweiwöchigen Arbeitsgruppen-Beratungen kommt ab Montag erneut die Hauptverhandlungsgruppe zusammen, wie die drei Ampel-Parteien mitteilten. In den kommenden Tagen gehe es darum, die Papiere der 22 Arbeitsgruppen „zusammenzuführen“. Dazu seien die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner im Austausch.

12.33 Uhr: Rollstuhlfahrerin in Niederbayern stirbt bei Zusammenprall mit Seil

Eine gehbehinderte Frau ist in Niederbayern bei einem tragischen Unfall mit ihrem elektrischen Rollstuhl ums Leben gekommen. Die 64-Jährige sei in Riedenburg im Landkreis Kelheim mit ihrem sogenannten Krankenfahrstuhl gegen ein zur Absperrung eines Grundstücks gespanntes Seil gefahren und habe sich dabei tödliche Verletzungen im Kopfbereich zugezogen, teilte das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing mit. Hinweise auf ein Fremdverschulden gebe es nicht.

12.30 Uhr: Chinas Zentralkomitee will anhaltende Führungsrolle für Xi Jinping

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat sich hinter eine anhaltende Führungsrolle von Staats- und Parteichef Xi Jinping gestellt. In einer „historischen Resolution“ zum Abschluss ihres viertägigen Plenums in Peking beschloss das hohe Parteigremium, „dass es notwendig ist, beharrlich die Position des Genossen Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees der Partei und als Kern der Partei hochzuhalten“.

Im Vorfeld des Parteitages im Herbst des nächsten Jahres ebnet das Zentralkomitee damit den Plänen von Xi Jinping für eine dritte Amtszeit oder vielleicht sogar darüber hinaus den Weg. Es ist nach 1945 und 1981 erst das dritte Mal in der 100-jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei, dass ein Dokument in dieser Form angenommen wurde. Die Resolution soll China über Jahrzehnte den Weg weisen.

12.25 Uhr: Fünf Menschen bei russischen Angriffen in Syrien getötet

Bei russischen Luftangriffen im Norden Syriens sind nach Angaben von Aktivisten mindestens fünf Menschen gestorben. Unter den Opfern seien auch drei Kinder, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Den Angaben nach sollen bei den Angriffen in Vororten von Idlib auch zehn Menschen zum Teil schwer verletzt worden sein. Die Aktivisten rechnen deshalb damit, dass die Zahl der Toten weiter steigen könnte.

Die Region um Idlib ist nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg das letzte große Rebellengebiet des Landes. Russland und die Türkei haben sich als Schutzmächte der syrischen Regierung beziehungsweise der Opposition auf eine Waffenruhe für das lange umkämpfte Gebiet geeinigt. Seitdem geht die Gewalt zwar zurück. Dennoch kommt es immer wieder zu Angriffen, bei denen häufig auch Zivilisten getötet werden.

11.59 Uhr: Mehr Menschen auf der Flucht als Ende 2020

Konflikte, Gewalt und Auswirkungen des Klimawandels treiben immer mehr Menschen in die Flucht. Die Zahl der Vertriebenen weltweit ist zwischen Ende letzten Jahres und Juni 2021 von 82,4 auf 84 Millionen gestiegen, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Donnerstag in Genf berichtete. Fast 51 Millionen Menschen waren in ihrem Heimatland vertrieben.

„Die internationale Gemeinschaft versagt dabei, Gewalt, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen, die weiterhin Menschen aus ihrer Heimat vertreiben, zu verhindern“, sagte UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. „Darüber hinaus verschärfen die Auswirkungen des Klimawandels die Notlage in vielen Gebieten, in denen die Vertriebenen leben.“ Zu der Gesamtzahl von 84 Millionen zählt das UNHCR auch 5,7 Millionen seit Jahrzehnten aus ihrer Heimat vertriebene Palästinenser sowie 3,9 Millionen Venezolaner.

11.41 Uhr: Alice Weidel nach Corona-Infektion in Quarantäne

Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Weidel habe sich, „nachdem sie grippeähnliche Symptome feststellte, einem Corona-Test unterzogen“, sagte ihr Sprecher Daniel Tapp der Deutschen Presse-Agentur. „Sie hat sich umgehend in häusliche Quarantäne begeben“, fügte er hinzu.

Weidel hatte im Bundestagswahlkampf Grundrechtseinschränkungen zur Eindämmung der Pandemie beklagt und dabei stets betont, sie selbst sei noch nicht gegen Covid-19 geimpft. Der AfD-Parteichef und Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, hatte sich im Oktober nach einer Corona-Infektion in Quarantäne begeben müssen. Weidel war mit der Fraktion nach Angaben ihres Sprechers am 27. Oktober zuletzt zusammengetroffen.

11.25 Uhr: EuGH-Generalanwalt: Firma muss plötzlich behindertem Arbeiter neue Stelle anbieten

Laut dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) muss ein Unternehmen einem Arbeitnehmer, der seine ursprüngliche Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausführen kann, eine andere Stelle anbieten. Das gelte auch, wenn die Behinderung in der Probezeit aufgetreten sei, argumentierte Generalanwalt Athanasios Rantos in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Voraussetzung sei unter anderem, dass der Arbeitnehmer die Fähigkeiten für die neue Stelle besitze. (Az. C-485/20)

Es ging um einen Facharbeiter, der bei der belgischen Bahn die Schienen warten sollte. In der Probezeit musste er sich einen Herzschrittmacher einsetzen lassen und wurde als behindert anerkannt, arbeitete kurzzeitig im Lager und wurde dann entlassen. Dagegen zog er vor den belgischen Staatsrat.

Dieser fragte den EuGH, ob ein Arbeiter in einem solchen Fall weiterbeschäftigt werden müsse. Dies bejahte der Generalanwalt – sofern es zumindest eine freie Stelle gebe, die der Arbeitnehmer ausfüllen könne. Voraussetzung sei auch, dass der Aufwand das Unternehmen nicht unverhältnismäßig belaste.

11.00 Uhr: Japanischer Bahnbetreiber kürzt Lohn von Zugführer wegen einminütiger Verspätung

Eine Verspätung um eine Minute im für sein pünktliches Bahnnetz berühmten Japan hat zu schweren Verwerfungen zwischen einem Lokführer und seinem Arbeitgeber geführt: Weil der Bahnbetreiber West Japan Railway dem Lokführer seinen Lohn wegen der einminütigen Verspätung um umgerechnet 43 Cent kürzte, zog dieser gegen seinen Arbeitgeber vor Gericht, wie die Bahngesellschaft mitteilte. Er fordert nun fast 17.000 Euro Schadenersatz.

Der Zugführer sollte laut einem Bericht der Zeitung „Yomiuri Shimbun“ im Juni 2020 einen leeren Zug in ein Depot im Bahnhof von Okayama im Westen Japans bringen, fuhr aber aufs falsche Gleis. Wegen der Verwechslung verzögerten sich der Fahrerwechsel sowie die Ankunft des Zuges um eine Minute. Der Betreiber argumentiert, die Lohnkürzung sei angemessen, da während der Verzögerung keine Arbeit geleistet worden sei. Der Lokführer hält dagegen, er habe nur einen kleinen Fehler gemacht und sei nicht seiner Arbeit ferngeblieben.

10.15 Uhr: Scholz kündigt Bund-Länder-Gespräch zu Corona kommende Woche an

In der kommenden Woche soll es Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Situation in Deutschland geben. Das kündigte der geschäftsführende Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Bundestag an. Es werde dann ein ganz klassisches Gespräch zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geben, sagte der SPD-Kanzlerkandidat im Bundestag. „Das ist das, was wir jetzt brauchen.“

9.37 Uhr: Bundestag beschließt 3G-Regelung für Plenum gegen Stimmen der AfD

Gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag die Geltung der 3G-Regelung für die Plenarsitzungen bis Ende Januar beschlossen. Der Zutritt zum Plenarsaal solle ausschließlich Menschen vorbehalten bleiben, die vollständig geimpft, genesen oder aktuell getestet sind und dies auch nachweisen können, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Sitzung. Abgeordnete, die keinen entsprechenden Nachweis vorlegen können, dürften nur auf den Tribünen an der Sitzung teilnehmen, sagte Bas. Dort können sie über Mikrofone das Wort ergreifen, auch an Abstimmungen dürfen sie dort teilnehmen. Verstöße gegen die 3G-Regel könnten „mit Mitteln des parlamentarischen Ordnungsrechts geahndet werden“, sagte Bas.

9.24 Uhr: Tschechische Regierung reicht nach Wahlniederlage Rücktritt ein

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl hat die bisherige tschechische Regierung unter Ministerpräsident Andrej Babis erwartungsgemäß ihren Rücktritt beschlossen. Er akzeptiere, dass die neue konservative Koalition unter Petr Fiala eine Mehrheit habe, sagte der Regierungschef und Gründer der populistischen Partei ANO in Prag. Die Entscheidung soll Präsident Milos Zeman, der sich derzeit im Krankenhaus befindet, demnach schriftlich übermittelt werden.

8.13 Uhr: Tod einer 14-Jährigen in Aschersleben – SoKo gegründet

Nach dem Tod der 14-jährigen Josefine in Aschersleben in Sachsen-Anhalt hat die Polizei eine Sonderkommission gegründet. Die Spurensuche am Tatort wurde inzwischen abgeschlossen, wie eine Sprecherin der Polizei am Morgen mitteilte. Die Leiche des Mädchens werde derzeit obduziert und man setze die Ermittlungen im Umfeld des Opfers mit Zeugenbefragungen fort.

Zu Todesursache und Täter gab es den Angaben zufolge keine neuen Erkenntnisse. Die Umstände deuteten auf ein Verbrechen hin, hatte es am Mittwoch geheißen. Josefines Leiche war am Mittwochnachmittag in einem Garagenhof in Aschersleben im Salzlandkreis entdeckt worden, nachdem die 14-Jährige eine Woche lang vermisst worden war.

7.59 Uhr: Nach Störungen: 110 und 112 vielerorts wieder erreichbar

Nach einem bundesweiten Ausfall der Notrufnummern 110 und 112 sind aus mehreren Ländern Entwarnungen gemeldet worden. In Berlin sei die 110 wieder erreichbar. Für die Notrufnummer der Feuerwehr (112) gelte diese Entwarnung aber noch nicht, teilte ein Sprecher der Berliner Feuerwehr am Morgen mit.

7.52 Uhr: Eurokurs auf tiefstem Stand seit Mitte 2020

Der Kurs des Euro gerät weiter unter Druck. Am Morgen kostete die Gemeinschaftswährung im Tief 1,1465 US-Dollar und damit so wenig wie letztmalig im Juli 2020. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Mittwochnachmittag noch deutlich höher auf 1,1558 Dollar festgesetzt.

Auslöser der kräftigen Euro-Verluste sind Inflationsdaten aus den USA vom Vortag. Mit 6,2 Prozent sind die Verbraucherpreise im Oktober so stark gestiegen wie seit 31 Jahren nicht mehr. Die hohe Inflation weckt Erwartungen auf Zinsanhebungen durch die US-Notenbank Fed, was den Dollar als Anlagewährung tendenziell attraktiver werden lässt. Er wertet gegenüber anderen Währungen wie dem Euro auf.

6.06 Uhr: Notrufnummern in zahlreichen Bundesländern ausgefallen

In zahlreichen Bundesländern ist der Notruf ausgefallen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verbreitete am Morgen amtliche Gefahrendurchsagen unter anderem für Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie für die Großstädte Berlin, Hamburg und Frankfurt am Main, wonach die Notrufnummern 112 und teilweise auch 110 ausgefallen sind. 

5 Uhr: Umfrage: Mehr als zwei Drittel für Corona-Impfpflicht

Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet eine Corona-Impfpflicht zumindest für bestimmte Berufsgruppen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 44 Prozent sogar dafür aus, alle Menschen in Deutschland zur Immunisierung gegen das gefährliche Virus zu verpflichten. Weitere 24 Prozent wollen die Pflicht auf einzelne Berufsgruppen wie Pflegekräfte oder Krankenhauspersonal beschränken. Nur 27 Prozent sind generell gegen eine Impfpflicht.

4.13 Uhr: Karnevalshochburgen eröffnen Session unter 2G-Bedingungen

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen wird in den Karnevalshochburgen heute (11.11 Uhr) die neue Session unter strengen Auflagen eingeläutet. In Köln gilt am Wochenende eine 2G-Regelung für Karnevalsveranstaltungen in Kneipen und Gastronomie sowie in bestimmten Bereichen der Domstadt. Ordnungsamt und Polizei kündigten verschärfte Kontrollen an. 

4.01 Uhr: RKI registriert Höchststand an Corona-Neuinfektionen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist stark angestiegen und hat erstmals in der Corona-Pandemie den Wert von 50.000 überschritten. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages den Höchstwert von 50.196 Corona-Neuinfektionen. 

3.21 Uhr: Vor Asien-Pazifik-Gipfel: Xi Jinping warnt USA vor Konfrontation

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat vor einer Eskalation der Spannungen mit den USA gewarnt. Einen Tag vor dem Asien-Pazifik-Gipfel unter neuseeländischem Vorsitz sagte der Präsident in einer Video-Rede auf einem Forum mit Unternehmenschefs aus der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec: „Die Asien-Pazifik-Region kann und darf nicht in die Konfrontation und Spaltung der Ära des Kalten Krieges zurückfallen.“

3.05 Uhr: Deutscher Astronaut Matthias Maurer zur ISS gestartet

Der deutsche Astronaut Matthias Maurer ist auf dem Weg zur Internationalen Raumstation ISS: An Bord einer SpaceX-Raumkapsel startete er in der Nacht um 3.03 Uhr deutscher Zeit zusammen mit drei US-Astronauten vom Kennedy Space Center im US-Bundesstaat Florida, wie vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt übertragene Bilder der US-Raumfahrtbehörde Nasa zeigten. Nach einem etwa 22-stündigen Flug soll die Raumkapsel „Crew Dragon“ an die ISS andocken.

Im Kontrollzentrum von SpaceX wurde der Start mit Applaus gefeiert. Von der Nasa übertragene Bilder aus der „Crew Dragon“ zeigten die vier Astronauten und eine in der Schwerelosigkeit schwebende Plüsch-Schildköte. Zur „Crew 3“ gehören neben Maurer die US-Raumfahrer Raja Chari und Tom Marshburn sowie die US-Astronautin Kayla Barron. Die Ankunft an der ISS ist für Freitag 01.10 Uhr MEZ vorgesehen.

2.18 Uhr: Bolsonaro will rechtsgerichteter Partei beitreten

Der rechtsradikale, aber derzeit parteilose brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will mit Blick auf die Präsidentenwahl 2022 der rechtsgerichteten Liberalen Partei (PL) beitreten. Das kündigte die Partei am Mittwoch nach einem Treffen zwischen ihrem Vorsitzenden und dem Staatschef an. Bolsonaro werde am 22. November bei einer Parteiveranstaltung die für eine Mitgliedschaft notwendigen Papiere unterzeichnen. 

Bolsonaro hatte zuvor erklärt, er sei zu „99,9 Prozent“ sicher, dass er PL-Mitglied werden wolle, gab seine Entscheidung aber nicht offiziell bekannt. Der 66-Jährige gehörte während seiner mehr als 30-jährigen politischen Karriere bereits acht unterschiedlichen Parteien an. Nach brasilianischem Gesetz darf es keine parteilosen Kandidaten für das Präsidentenamt geben.

1.34 Uhr: Bayer kassiert weiteres US-Schadenersatzurteil wegen PCB-Klagen

Der Bayer-Konzern hat ein weiteres US-Verfahren wegen angeblich durch die seit Jahrzehnten verbotene Chemikalie PCB verursachte Gesundheitsschäden verloren. Eine Geschworenenjury in Seattle sprach Schülern, Eltern und Mitarbeitern einer örtlichen Schule am Mittwoch (Ortszeit) Schadenersatz von insgesamt 62 Millionen Dollar (54 Mio Euro) zu. Die Kläger machen das Umweltgift PCB vom US-Hersteller Monsanto, der 2018 von Bayer übernommen worden war, für Hirnschäden und andere schwere Erkrankungen verantwortlich.

0.09 Uhr: Krankenhausgesellschaft: Planbare Operationen jetzt sofort verschieben

Eine Überlastung der Intensivstationen wegen der stark steigenden Corona-Neuinfektionen ist aus Sicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft nicht mehr abzuwenden. „Der Wert von 4000 belegten Covid-Intensivbetten ist praktisch nicht mehr zu vermeiden“, sagte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Folge sei, dass Kliniken die planbaren Operationen „jetzt sofort verschieben müssen“.

In immer mehr Bundesländern stießen die Intensivstationen an ihre Grenzen. Dies bedeute für „alle“ Krankenhäuser, „dass sie unabhängig von der Anzahl der Covid-Patienten im eigenen Haus ihre Leistungen einschränken müssen, um dann auch für überlastete Kliniken einspringen zu können“. Deutschland sei „in einer sehr kritischen Phase der Pandemie“. Für das Krankenhauspersonal würden die kommenden Wochen und „wahrscheinlich Monate“ noch einmal eine enorme Kraftanstrengung.

mad / fs
AFP
DPA



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