Sondergesandter
Persönlicher Sondergesandte des UN-Generalsekretärs für die Westsahara – Staffan de Mistura

Sprecher der UNO bestätigt Planungen für die erste Reise von Staffan de Mistura nach Nordafrika.

New York – Der persönliche UNO – Sondergesandte des Generalsekretärs für die Westsahara plane seine erste Reise nach Nordafrika, um sich vor Ort und in ersten Gesprächen mit den Konfliktparteien ein eigenes Bild der aktuellen Situation zu machen. Dies bestätigte nun der UNO – Sprecher Stéphane Dujarric bei seiner letzten Pressekonferenz. Nachdem mehrere marokkanische Medien die Rundreise ankündigten, bestätigte dies Dujarric am Abend des 6. Januar 2021 in New York. Danach bereite de Mistura „aktiv seine erste regionale Reise“ vor. Er nannte aber die bisherige Berichterstattung über den Zeitraum und Ablauf „kreativ“.

Reiseplanung noch nicht final.

Der UNO – Sprecher fügte bei seiner Stellungnahme vom 6. Januar 2022 hinzu, dass der persönliche Gesandte in Kontakt mit den beteiligten Parteien stehe. „Er freue sich natürlich auf einen Besuch. Sobald der Besuch, einschließlich aller Etappen, festgelegt ist, werden wir Sie darüber informieren“, sagte er.

Wer zu den Konfliktparteien gehört, wird nicht einheitlich gesehen. Zu den Parteien des Westsahara-Konflikts gehören grundsätzlich Marokko, Algerien, Mauretanien und die Frente Polisario, die alle in den einschlägigen UNO-Resolutionen genannt werden.

Algerien sieht sich lediglich als Schutzmacht für die Polisario und ansonsten als unbeteiligter Beobachter. Mauretanien nimmt gerne eine neutrale Position ein. Vor allem Algier ist darum bemüht, die Situation als einen ausschließlichen Konflikt zwischen Marokko und der Frente Polisario darzustellen.

Dies sieht Rabat anders und hat es bisher geschafft, dass Algerien von der UNO aktiv einbezogen wird. Sowohl Algerien als auch die Polisario haben bereits angekündigt, nicht erneut am „Round Table“ Format teilzunehmen, welches der vorherige Sondergesandte, Dr. Horst Köhler, unter Teilnahme aller genannten Parteien, eingeführt hatte.

UNO – Sprecher kommentiert diplomatische Spannungen zwischen Algerien und Marokko.

Der Sprecher des UNO Generalsekretärs äußerte sich auch zu den anhaltenden Spannungen zwischen Marokko und Algerien und deren Einfluss auf die Mission vorsichtig. „Ich weiß nicht, wissen Sie, es gibt eine Situation, die gelöst werden muss, die im Rahmen des Auftrags und des spezifischen Mandats von Herrn de Mistura liegt. Dem wird er nachgehen.“

Dujarric sagte weiter: „Die Dinge sind immer weniger kompliziert, wenn die bilateralen Beziehungen zwischen Ländern eher positiv als negativ sind.“

Die UNO ernannte de Mistura Anfang Oktober 2021, einige Monate nachdem Marokko seine Kandidatur zunächst ablehnte und erst nach Einflussnahme der USA der Nominierung zustimmte. Er löste Bundespräsident a.D. Dr. Horst Kohler ab, der im Mai 2019 aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat.

UNO - Sondergesandte
UNO – Sondergesandter Bundespräsident a.D. Dr. Horst Köhler in der Westsahara.

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Unter Dr. Köhler gelang es den Vereinten Nationen, die Konfliktparteien zu einer Reihe von Gesprächen am „Runden Tisch“ in Genf zusammenzubringen. Die Aufgabe für den sehr erfahrenen Staffan de Mistura ist deutlich schwere. Algerien brach im vergangenen Jahr die diplomatischen Beziehungen zu Marokko ab, droht regelmäßig Marokko mit militärischer Gewalt und macht Rabat auch für innenpolitische Probleme verantwortlich. In der Westsahara hat die Frente Polisario die militärischen Aktionen und Angriffe gegen marokkanische Stellungen ausgeweitet, mit Hilfe einer verstärkten algerischen Unterstützung, auf die Marokko reagiert, was zu einer inzwischen auch militärisch brisanten Situation an der algerisch – marokkanischen Grenze geführt hat, die an einigen Stellen umstritten ist.

Algerien – Polisario lehnt Teilnahme am UNO „Runden – Tisch“ Format zur Westsahara ab.

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