Marokko – Das neue Regierungsprogramm in Zahlen Maghreb-Post


Premierminister
Quelle RNI – Übergabe der Macht und der Befugnisse zwischen dem scheidenden Regierungschef Dr. Saad-Eddine El Othmani (re.) und dem neuen Premierminister Aziz Akhennouch (li.)

Die Ankündigungen des neuen Regierungschefs Akhennouch vor beiden Kammern sind in konkrete Zahlen übersetzt.

Rabat – Im Zusammenhang mit der am vergangenen Montag vom neuen Regierungschef Aziz Akhennouch abgegebenen Regierungserklärung bzw. Vorstellung des Regierungsprogramms für die kommenden Jahre, hat man die formulierten Ziele in konkrete Zahlen übersetzt. Es ergibt sich das Bild, eines sehr ehrgeizigen Projektes für den Zeitraum 2021-2026, das Regierungschef Aziz Akhennouch in Rabat in einer gemeinsamen Sitzung vor den beiden Kammern des Parlaments vorstellte. Eine Reihe von Maßnahmen und quantifizierten Verpflichtungen, meist sozialer Art, die der Chef der Exekutive während seiner Amtszeit zu erfüllen verspricht.

Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze

Die neue Regierung verspricht, in den nächsten fünf Jahren eine Wachstumsrate von durchschnittlich 4 % zu erreichen. Außerdem sollen während der fünfjährigen Amtszeit mindestens 1 Million Nettoarbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden, davon mindestens 250.000 direkte Arbeitsplätze durch ein Programm für kleine und große öffentliche Bauvorhaben und mehr als 100.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze im Fischerei- und Fischzuchtsektor.

Die Regierung will auch das Label „Made in Marokko“ fördern, mit einer lokalen Produktion von 34 Milliarden Dirhams an Waren und einem Potenzial für die Schaffung von mehr als 100.000 Arbeitsplätzen.

Das Programm der neuen Regierung zielt auch darauf ab, die Erwerbsquote der Frauen von derzeit 20 % auf über 30 % zu erhöhen und die sozialen und territorialen Ungleichheiten laut Gini-Index von 46,4 % auf weniger als 39 % zu verringern.

Sozialschutz soll deutlich ausgebaut werden.

Gemäß den Anweisungen von König Mohammed VI, der auf die soziale Krise im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie reagiert und in der ein viel größere informeller Arbeitsmarkt zum Vorschein kam, als es Schätzungen zuvor vermuten ließen, spielt der Ausbau des Sozialschutz eine große Rolle im Regierungsprogramm der neuen Koalition. Im sozialen Bereich hat sich die Regierung verpflichtet, bis 2026 ein „Einkommen in Würde“ in Höhe von ca. 1.000 Dirham für Personen über 65 Jahre zu gewährleisten, die Familienbeihilfe auf 300 Dirham pro Monat für jedes Kind bis zu drei Kindern zu erhöhen und bis 2025 ein Arbeitslosengeld nach Arbeitsplatzverlust (IPE) für alle Personen mit einem bisher festen Arbeitsplatz zu zahlen (nicht für Personen im informellen Sektor).

Das Programm der neuen Regierung sieht außerdem eine Geburtsbeihilfe (Bonus) für bedürftige Familien in Höhe von 2.000 Dirham für die Geburt des ersten Kindes und 1.000 Dirham für die Geburt des zweiten Kindes vor.

Im Hinblick auf die Bevölkerungsgruppe mit Behinderungen wird die Regierung den in diesem Bereich tätigen Verbänden ein jährliches Budget von 500 Mio. Dirham zur Verfügung stellen.

Für die Umsetzung des neuen Systems an Sozialversicherungen soll beschleunigt ein Bevölkerungsregister aufgebaut werden, mit dessen Hilfe man die Bedürftigkeit überprüfen können soll.

Marokko – Erste Regierungserklärung des neuen Regierungschefs vor dem Parlament.



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