Bouteflika
Präsident Algeriens Abdelaziz Bouteflika

Langzeitpräsident im Alter von 84 Jahren in einer Pflegeeinrichtung nahe Algier gestorben.

Algier – Der ehemalige algerische Präsident, Abdelaziz Bouteflika, ist am gestrigen späten Abend verstorben. Die algerische Präsidentschaft gab den Tod von Abdelaziz Bouteflika am 17. September 2021 bekannt. Der in Marokko geborene ehemalige algerische Präsident wurde 84 Jahre alt.

Er regierte das größte Flächenland Afrikas, welches auch über reiche Erdgas- und Rohölvorkommen verfügt, von April 1999 bis April 2019. Abdelaziz Bouteflika gehört zu der Generation und zu der Gruppe von Politikern, die den Kampf Algeriens um Unabhängigkeit noch mitgeführt hat, unterstützt vom heute verhassten Nachbarland Marokko. Vom marokkanischen Oujda aus war er Mitglied der Armee der Nationalen Befreiung (ALN).

Langjähriges Wirken im Außenministerium.

Unter der Führung von Houari Boumedien übernahm der sog. Oujda-Clan die Macht, wobei dieser 1965 Mohammed Ben Bella, den ersten Präsidenten des unabhängigen Algeriens, stürzte.

Abdelaziz Bouteflika wurde sehr jung und früh bekannt und war über ein Jahrzehnt lang Präsident Boumediens Außenminister. Er galt als der zweitstärkste Mann des Landes nach Boumedien und als dessen rechte Hand. Im Geiste der sozialistischen und „antiimperialen Bewegung“ unterstützte Algerien und er persönlich zahlreiche Gruppen, z.B. aus dem Umfeld der Palästinenser im Kampf gegen die israelische Besatzung oder aus dem linken politischen Spektrum in Europa sowie den ANC in Südafrika.
Bei der Geiselnahme der Ölminister der OPEC in Wien, am 21. Dezember 1975, war Algerien vermittelnd involviert und erlaubte dem damaligen Topterroristen Carlos samt Geiseln die Einreise nach Algerien und gab den Tätern, darunter mehrere deutsche Terroristen, Unterschlupf nach der Freigabe der gefangenen. Trotz Ambitionen gelang es Bouteflika 1978 nicht, die Unterstützung des Militärs für die Übernahme der Präsidentschaft zu erhalten und er geriet unter der Präsidentschaft von Chedli Ben Jdid fast für 20 Jahre in Vergessenheit. Er lebte lange praktisch in Frankreich und in den Golfstaaten.

Bouteflika sollte Algerien nach dem Bürgerkrieg stabilisieren.

Erst zum Ende des Bürgerkriegs 1999, der nach dem Wahlerfolg der islamitischen FIS im Dezember 1991 zwischen Regierung/Militär und islamistischen Gruppen ausbrach, erinnerte man sich an Adelaziz Bouteflika, der die Präsidentschaft übernehmen sollte. Nach seiner Wahl 1999 zum neuen algerischen Präsidenten sah er es als erste Aufgaben an, die Folgen des Bürgerkriegs, der schätzungsweise ca. 200.000 Opfer forderte, abzumildern und er initiierte mehrere Programme. Ihm wird das „Zivile Harmonie“ Programm zugeschrieben, das ehemaligen Mitgliedern islamistischer Gruppen Amnestie oder reduzierte Haftstrafen in Aussicht stellte, sofern sie ihre Waffen ablegten.

Bouteflika begünstigte Vetternwirtschaft und politische Isolation.

Während seiner 20-jährigen Regierungszeit wurde Bouteflika von den Algeriern als der Mann angesehen, der dem Land Frieden brachte. Doch durch die Fokussierung auf die Innenpolitik und durch das Fehlen einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik isolierte sich das Land zunehmend international und vor allem auf der afrikanischen Bühne. Die einst einflussreiche Rolle innerhalb der afrikanischen Organisationen ging verloren und bot dem Rivalen Marokko zunehmend die Möglichkeit, auf die politische Weltbühne zurückzukehren, insbesondere nach der Thronbesteigung von König Mohammed VI. Zugleich lies Bouteflika es zu, dass sich Vetternwirtschaft und Korruption ausbreiteten. Sein Nachfolger Präsident Tebboune bezifferte den Schaden in einem Interview auf mehr als 1.000 Mrd. US-Dollar. Algerien ist zwar ein schuldenfreies Land, aber nahezu vollständig von Einnahmen aus dem Erdgas- und Rohölverkauf abhängig. Es wurde versäumt, eine diversifizierte Wirtschaft aufzubauen, was sich nach dem Verfall der Weltmarktpreise für fossile Brennstoffe belastend auswirkte und weiterhin auswirkt. Geschwächt durch mehrere Schlaganfälle entstand rund um seinen Bruder, Said Bouteflika, eine Schattenmacht, die undurchsichtige Strukturen begünstigte.

Bouteflika
Algerischer Präsident Aziz Bouteflika 2018

Hirak vertrieb Bouteflika.

Der erfahrene Abdelaziz Bouteflika fiel 2019 in Ungnade, als er sich um eine fünfte Amtszeit als Präsident bemühte. Deutlich von seinen Schlaganfällen gekennzeichnet und in der Öffentlichkeit nicht mehr präsent, löste seine offizielle erneute Kandidatur, um das Präsidentenamt 2019, weitreichenden und landesweiten Massendemonstrationen aus und führte zum aufkommen des sog. Hirak (Bewegung). In Folge der Massendemonstrationen und auf Druck des Militärs musste er, oder die Gruppe um seine Person, die Kandidatur zurückziehen. Es kam zu einer Verfassungskrise und zu verzögerten Präsidentschaftswahlen, bei denen mit einer sehr geringen Wahlbeteiligung der derzeitige Präsident Tebboune gewählt wurde.



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