2021 geringere Bußgeldeinnahmen in Sachsen-Anhalt

Blaulicht

Ein Blaulicht leuchtet auf dem Dach eines Polizeifahrzeugs. Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa/Symbolbild

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Verkehrssünder müssen damit rechnen, für Verstöße zur Kasse gebeten zu werden. Die Einnahmen aus diesem Bereich gehen in die Millionen.

Die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei in Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr rund 21,7 Millionen Euro an Einnahmen verbucht. Damit fielen die Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern wegen Verkehrsverstößen geringer aus als im Jahr 2020, als 23,5 Millionen Euro hereinkamen, wie die Polizeiinspektion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt auf dpa-Anfrage mitteilte. Dies lag vor allem daran, dass im Jahr 2020 viele Bescheide über Buß- und Verwarngelder verschickt worden waren, bei denen es um Vorgänge aus dem Jahr 2019 ging.

Insgesamt verschickte die Behörde im vergangenen Jahr 296.560 Verwarngeldbescheide und 161.637 Bußgeldbescheide. 2020 waren es 491 388 Bescheide über Verwarngeld sowie 370.649 Bußgeldbescheide gewesen. Wegen 300.956 Geschwindigkeitsverstößen wurden im vergangenen Jahr 198.644 Verwarn- und 102.321 Bußgelder verhängt. Zudem wurden im Zusammenhang mit Trunkenheit im Straßenverkehr 921 Bußgelder ausgesprochen. Im Jahr zuvor waren 351.326 Fälle von überhöhter Geschwindigkeit mit 239.503 Verwarn- und 111.823 Bußgeldern sanktioniert worden. 961 Fälle gab es bei den Alkoholverstößen.

Häufig waren die registrierten Verkehrsverstöße auch mit Punkten in der Verkehrssünderdatei beim Kraftfahrtbundesamt verbunden. 2021 meldete die Zentrale Bußgeldstelle dem Fahreignungsregister – so die amtliche Bezeichnung – 112.606 verhängte Punkte, 13.565 Bußgeldbescheide waren direkt mit einem Fahrverbot verbunden. Im Jahr davor wurden 121.324 Punkte gemeldet sowie 17.119 Bußgeldbescheide mit Fahrverboten.

Zur Dokumentation von Geschwindigkeitsverstößen setzt die Polizei unter anderem mobile Blitzer in speziellen Anhängern ein. Je ein solcher Blitz-Anhänger ist bei den Polizeiinspektionen Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau im Einsatz. Dabei wurde der sogenannte Enforcement-Trailer der Polizeiinspektion Magdeburg im Jahr 2020 200 Mal und im Jahr darauf 58 Mal eingesetzt. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Halle wurde der mobile Blitzer 2020 insgesamt 241 Mal und im Jahr 2021 126 Mal zum Einsatz gebracht. Die Polizeiinspektion Dessau-Roßlau setzte ihr Gerät in 2020 238 Mal und im Jahr darauf 216 Mal ein.

dpa



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